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Donnerstag, der 2. Mai 2024

Das Berliner Verwaltungsgericht hat auf die Klage einer deutsch-palästinensischen Familie, deren Familienmitglieder in Gaza getötet wurden, reagiert und fordert die Bundesregierung auf alle Exporte von Kriegswaffen nach Israel zu stoppen und die bisherigen Exporte zu erklären. Aktuell laufen in Deutschland mindestens drei Klagen gegen den Export von Waffen an Israel, in einem ersten Fall, der […]

Auf dem Palästina-Kongress in Berlin sollte auch der Arzt Ghassan Abu-Sittah über seine Eindrücke aus Gaza reden. Doch die deutschen Behörden verweigerten ihm die Einreise. Einen Tag zuvor hielt er an der Glasgow University seine Rede zur Wahl zum Rektor der Universität, die mit erdrutschartigen 80 Prozent gewinnen konnte. Seine Kollegin Ophira Gamliel schreibt hier […]

Der erste Mai ist der Tag der Arbeit. Aufgrund seiner Geschichte gilt er in Deutschland und Europa als Kampftag der Arbeiterbewegung. Der Ursprung  dieses Tages liegt in den USA. Hier streikten am 1. Mai 1886 etwa 400.000 Arbeiter in mehreren Städten für die Einführung des Acht-Stunden-Tages. In den Folgetagen kam es vor allem in Chicago zu […]

Im Oktober 2023 veröffentlichte die Otto-Brenner-Stiftung die Studie „Auf der Suche nach Halt“. Sie befasst sich mit der Frage, wie sich die aktuelle gesellschaftliche Krisenentwicklung auf die Nachwende-Generation in Ost und West auswirkt. Die Studie gibt einen feinsinnigen Einblick in das Krisenerleben der Menschen. Sie arbeitet dabei die destruktive Wucht heraus, der viele seit der […]

Am 25. April 1974 begann eine Revolution in Portugal, die bis zum 25. November 1975 andauerte. Das war die tiefgreifendste Revolution in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. In diesen 19 Monaten traten hunderttausende von Arbeitenden in den Streik, hunderte von Betrieben wurden besetzt und von den Arbeitenden selbst übernommen. Tausende von Wohnungen wurden […]

In Deutschland ist an Hochschulen ein Kampf um Meinungsfreiheit entbrannt. Entgegen dem Antisemitismusvorwurf und der Repression, stellen Studierende zunehmend Deutschlands bedingungslose Unterstützung Israels beim Begehen von Völkerrechtsverstößen in Frage. An mehreren Universitäten organisieren sich deshalb Studierende. Deutsche Universitäten haben sich im Zuge des 7. Oktobers und der israelischen Bombardierung und Bodenoffensive in Gaza zumeist wenig […]

Das Einreiseverbot gegen Yanis Varoufakis im Zusammenhang mit dem Palästina-Kongress vom 12.-14. April 2024 in Berlin – und die Intransparenz, mit der von behördlicher Seite damit umgegangen wird – ist ein erschreckender Ausblick darauf, wie schnell und unkontrollierbar staatliche Repression um sich greifen kann, wenn ein Kipppunkt erreicht ist. Unter Berufung auf die politische Staatsräson […]

Der Journalist und Sozialwissenschaftler Sebastian Friedrich erklärt den Erfolg der AfD, wie sie die Jugend einnimmt und was dagegen zu tun ist. Wir beobachten die letzten Jahre einen immer stärkeren Aufstieg der AfD. Was ist der Charakter dieser Partei und wie hängt sie mit anderen rechten Kräften in Deutschland zusammen? Die AfD verbindet verschiedene rechte […]

Die Diskriminierung der Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland ist seit langer Zeit ein Thema, doch auch die palästinensischen Staatsbürger Israels werden diskriminiert, wie der israelische Knesset Abgeordnete Yousef Atawna von der Hadash berichtet. Die Freiheitsliebe: Seit dem 7. Oktober häufen sich die Berichte über rassistische Übergriffe gegen die palästinensische Minderheit in Israel. Was genau geschieht […]

Im Kontext des verbotenen Palästina-Kongresses rechnete die Bundesinnenministerin die Organisator*innen und Teilnehmenden der „islamistischen Szene“ zu, ohne dafür einen einzigen Beleg vorzutragen. Faeser setzt mit ihrem unverschämten Angriff einen brandgefährlichen Präzedenzfall und führt Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit ad absurdum. Auf dem Palästina-Kongress wollten Menschen, die sich für ein Ende des Krieges in Gaza und […]


© 2024 Карстен Петрович Рихтер (Судья)
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