Proletarische Aktion - Forum aus Berlin
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Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Dienstag, der 8. April 2025
Mehr Ausbeutung braucht mehr Erpressung: Um den geplanten Abbau von Arbeitsrechten durchzusetzen, zückt die designierte "GroKo" die Peitsche. Sie will das Bürgergeld durch ein System ersetzen, das Arbeitslosen mit Existenzvernichtung droht, wenn sie nicht spuren – und Beschäftigte zum Schweigen bringt.
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen.
Während eines erneuten Besuchs des israelischen Premiers Netanjahu in Washington, gab der US-Präsident vor Journalisten zu Protokoll, dass seine Administration "direkte Gespräche mit dem Iran" führe. Zudem kündigte er für Samstag "ein großes Treffen" an, welches "auf höchster Ebene" stattfinden werde.
Die Formulierungen im neuesten Bericht zur Lage der Kinder im Ukrainekrieg werfen erneut Fragen nach der Neutralität der Vereinten Nationen auf. Strenggenommen verbreitet die internationale Organisation Fake News – mit schweren diplomatischen Folgen.
Glaubt man der westlichen Presse, könnte schon in den nächsten Wochen mit dem Überfall der USA auf Iran ein neuer großer Krieg entfacht werden. Was planen Washington und Teheran und wieso birgt ein solches Szenario kolossale Risiken – unter anderem für Russland?
Donald Trumps wirtschaftlicher Feldzug bringt den Westen ins Wanken. Seine Zollpolitik treibt Europa an den Rand der Rezession, während Russland sich gelassen zurücklehnt – bereit, von den geopolitischen Verschiebungen in aller Ruhe zu profitieren.
Moskau betont, dass bei Angriffen auf die Ukraine ausschließlich militärisch relevante Ziele anvisiert werden. Laut Kiew sollen bei einem Angriff in der Zentralukraine am Freitag 18 Zivilisten getötet worden sein, Moskau betont dagegen, dass bei dem Angriff ein Treffpunkt ukrainischer Soldaten und ausländischer Söldner getroffen wurde.
Die hohen Zölle auf Importe aus der EU, die Donald Trump eingeführt hat, zeigen erste Auswirkungen: Der deutsche Automobilhersteller Audi hat Medienberichten zufolge Transporte seiner Neuwagen in die USA ausgesetzt. Bereits gelieferte Fahrzeuge werden den Händlern bis auf Weiteres nicht übergeben.
Mehrere NATO-Länder haben geplant, eine "Drohnenmauer" an der NATO-Ostgrenze zu errichten. Vor allem Estland und Litauen hatten Berichten zufolge um finanzielle Unterstützung gebeten, um die Grenzen des Blocks zu Russland und Weißrussland aufzurüsten. Nun wurde bekannt, dass die Finanzierung wohl scheitert.
Die Strafverfolgung für Satire und "Politikerbeleidigung" nimmt in Deutschland immer mehr Fahrt auf. Am Montag hat das Amtsgericht Bamberg den Chefredakteur des "Deutschland-Kurier" zu einer Bewährungsstrafe von sieben Monaten verurteilt.
Trotz der Bemühungen der USA um einen Waffenstillstand ist Brüssel wild entschlossen, die Ukraine weiter aufzurüsten, um den Krieg gegen Russland fortsetzen zu können. Konkret soll ein Europäischer Verteidigungsmechanismus eingerichtet werden, mit dessen Hilfe teure Waffensysteme für die Ukraine finanziert werden sollen.
Laut dem Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes Kirill Budanow sollten seine Landsleute nicht mit der Wahrheit über den Konflikt mit Russland belästigt werden, da sie mit der "harten Realität" nicht umgehen könnten. Erst nach dem Krieg sei ihnen die Wahrheit zumutbar – wenn überhaupt. Bis dahin müssten alle Informationen "dosiert" werden.
Die EU-Kommission hat Gegenmaßnahmen für den Fall angekündigt, dass die USA Strafzölle verhängen. Jetzt wäre die Zeit des Handelns gekommen, doch die EU steht nackt da. Robert Habeck fordert Einheit, aber daraus wird nichts werden. Die EU-Länder haben mit Deutschland noch eine Rechnung offen.
Als Vergeltungsmaßnahme für Trumps neue Importzölle auf EU-Produkte will die Europäische Kommission eine Liste von US-Waren aufstellen, die mit zusätzlichen Zöllen belegt werden sollen.
Der Handelskrieg eskaliert weiter: Auf seiner Plattform kündigte US-Präsident Donald Trump an, zusätzlich zu den bereits bestehenden Strafzöllen weitere Zölle von 50 Prozent für China erheben zu wollen. Außerdem werde man "alle Gespräche mit China über die von ihnen gewünschten Treffen abbrechen".
In Deutschland wird weiter auf das Erzeugen von Angst gesetzt. Das Innenministerium schürt die Furcht vor Krieg und fordert Schulen auf, Übungen zur Vorbereitung auf den Kriegsfall abzuhalten. Zudem sollen die Bürger Notvorräte anlegen. Eine konkrete Kriegsgefahr besteht jedoch nicht.
Bericht: Verurteilter britischer Pädophiler arbeitete in Wohltätigkeitsverein für ukrainische Kinder
Ein verurteilter britischer Pädophiler, der von einer Hilfsorganisation für Kinder angeheuert worden war, hatte im Westen der Ukraine regelmäßig mit Kindern zu tun. Die Hilfsorganisation räumte ein, dass es ihr unmöglich sei, umfassende Sicherheitsprüfungen bei Bewerbern durchzuführen.
Die ARD präsentierte die Aufzeichnung einer lobhudelnden Jubiläumsshow. Der Humorist Dieter Hallervorden sorgte mit einer neuen Version eines alten Sketches für mediale, scharfe Kritik, bis hin zu Rassismusvorwürfen. Hallervorden erklärt nun in einer Reaktion seinen Blick auf die für ihn bedenkliche "Wokeness"-Schelte.
Im September müssen die Hamburger mit Beeinträchtigungen rechnen. Die NATO trainiert in ihrer Stadt die Truppenverlegung in Richtung Ostfront. Deutschland ist in den NATO-Plänen Aufmarschgebiet. Die Bundesregierung setzt auf die Erzeugung von Angst, um ihre Militatrisierungspläne durchzusetzen.
Aus Angst vor einer Sabotage des Energienetzes durch Russland sollen britische Haushalte ein Notfallset vorbereiten, das ihr Überleben für drei Tage sichert. Darüber berichtet "Daily Mail" unter Berufung auf Sicherheitsexperten. Anders als Brüssel hat London aber noch keine offizielle Empfehlung für eine solche Maßnahme ausgesprochen.
Ein polnischer Regierungsvertreter warnte den US-Präsidenten: Jedes Friedensabkommen, das ehemals ukrainische Gebiete als neue russische Gebiete anerkennt, wäre eine Katastrophe für europäische NATO-Mitglieder. Damit würde der "russische Expansionismus" ermutigt.
Bayern sagt Danke: Somalier soll trotz "beispielhafter Zivilcourage" bei Attentat abgeschoben werden
Am 23. Januar dieses Jahres kam es in Aschaffenburg zu einer tödlichen Attacke durch einen Afghanen. Die Opfer waren ein zweijähriges Kleinkind und ein 41-jähriger Mann. Der Täter konnte überwältigt werden, dies unter wesentlicher Mithilfe eines Asylanten. Nun wird bekannt, dem Polizeihelfer droht die Abschiebung.
Immer mehr Briten werden Beiträge in sozialen Medien zum Verhängnis. Wegen des Verdachts der Beleidigung oder "Hassrede" werden Tausende von den Behörden juristisch belangt – mit steigender Tendenz. Gleichzeitig ist die Zahl der Verurteilungen um die Hälfte zurückgegangen.
Ausgehend von dem "rechtsradikalen" Inhalt eines ersten Schreibens am Freitag der Vorwoche und schriftlichen Folgedrohungen am Sonntag, beschloss der Duisburger Staatsschutz zu Wochenbeginn insgesamt 14 Gesamt- und Sekundarschulen nicht öffnen zu lassen. Die Urheber der Schreiben sind weiterhin unbekannt.
Laut Anordnung des Auswärtigen Amts sind zu den Feierlichkeiten der Befreiung Deutschlands vom Faschismus Vertreter aus Russland und Weißrussland nicht erwünscht. Autor Uli Gellermann seziert den diplomatischen Eklat und wünscht sich zahlreiche Besucher am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tiergarten.
Die neue Zollrealität sorgt für heftige Einbrüche am Aktienmarkt. Selbst eine gesunde Wirtschaft würde durch diese US-Handelspolitik in eine Rezession gestürzt, kommentiert ein Wirtschaftsexperte von JPMorgan.
Die finnischen Behörden zeigen erstaunliche Beispiele für politische Balance. Noch vor wenigen Tagen riefen sie den Westen auf, fast in einen Krieg mit Russland zu ziehen, und nun sprechen sie von der Notwendigkeit, "moralisch bereit" zu sein, normale Beziehungen zu Russland wiederherzustellen.
Mögliche finale Ergebnisse der Sondierungsgespräche sollen bis Mitte der Woche feststehen. Die Jugendorganisation der Union (JU) kritisiert mögliche Entscheidungen und warnt vor einem Boykott. SPD-Co-Verhandlerin Esken kündigt bei den Verhandlungen "deutliche Grenzen in der Asylpolitik" an.
Der russische Botschafter sendet ein Signal an die ARD-Zuschauer. Noch sieht sich Russland nicht im Kriegszustand mit Deutschland. Noch nicht. Gleichzeitig schalten deutsche KI-Drohnen "Putins Militär" zielsicher vor der ukrainischen Grenze aus. Und die deutsche Rüstungsindustrie misst ihre Fortschritte auf dem ukrainischen Testfeld mit der Anzahl der vernichteten russischen Ziele.
Terroristen aus dem Ausland, darunter "Praktikanten" aus Usbekistan und Tadschikistan, spielten eine bedeutende Rolle bei Massakern an Alawiten und Christen. Später werden sie aus Syrien vertrieben und dürfen auch nicht in ihre Heimat zurück. Es bleibt nur ein Weg – nach Russland.
Das Einwanderungsprogramm "Welcome to Russia" gewinnt an Zugkraft. Duma-Politikerin Maria Butina zieht erste Erfolgsbilanz: Hoch qualifizierte Fachkräfte aus dem Westen siedeln sich mit ihren ganzen Familien in den russischen Regionen an.
Börsencrash 2025: Der Handelskrieg von Donald Trump hat weltweit die Börsen ins Wanken gebracht, besonders die Schweizer UBS ist von dramatischen Kursverlusten betroffen. Experten befürchten, dass die Bank durch den sinkenden Kurswert zu einem Übernahmekandidaten wird.
Frankreichs Hauptgegner in Westafrika bauen die militärischen Beziehungen zu Moskau aus. Bei einem Treffen zwischen dem russischen Außenminister und seinen Amtskollegen aus Mali, Niger und Burkina Faso wurden die Pläne Russlands zur Ausbildung afrikanischer Soldaten bekannt.
Aus der Tatsache, dass ein deutscher Cellist ein Chorfestival in Russland mit organisiert, wird ein politischer Skandal gebastelt, weil der Cellist auch AfD-Abgeordneter ist. Inzwischen ist alles, was mit Russland zu tun hat, Anlass zur Empörung.
Weißrussische Zollbeamte haben die Einfuhr der größten Sprengstoffsendung in der Geschichte der Republik aus Polen in das Gebiet der EAWU gestoppt. Dies teilte der Pressedienst des Staatlichen Zollkomitees mit.
Europa und die Ukraine versuchen, die USA mit Donald Trump an der Spitze in eine Konfrontation mit Russland hineinzuziehen. In dieser Situation sind Bemühungen um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts in Trumps eigenem Interesse.
China ist entschlossen, den USA Paroli zu bieten. Als Reaktion auf die neuen US-Zölle verhängte es eigene Zölle auf alle US-Waren. In der ersten Welle des Handelskrieges gelang es Peking nicht nur, neue Märkte zu erschließen, sondern auch, einen Technologiesprung zu machen. Die EU befürchtet einen Zustrom billiger chinesischer Produkte.
Alexander Owetschkin hat 895 Tore erzielt und damit den Rekord von Eishockey-Legende Wayne Gretzky übertroffen. Der bisherige Tor-Rekordhalter Wayne Gretzky kam auf das Spielfeld, um seinen Nachfolger zu beglückwünschen.
Die schwedische Zentralbank fordert ihre Bürger auf, wieder mehr mit Bargeld zu bezahlen. Die digitalen Bezahlfunktionen seien durch "den russischen Angriffskrieg" und Cyberattacken bedroht.
Elon Musk plädiert für eine zollfreie Freihandelszone zwischen Europa und den USA, während Präsident Trump neue Zölle verhängt. Musks Vorschlag widerspricht Trumps protektionistischer Strategie, die weltweit für Unsicherheit sorgt.
Laut Kirill Dmitriew werden die Kontakte zwischen Russland und den USA in den kommenden Tagen wieder aufgenommen. Im Interview mit dem russischen Fernsehsender Perwij kanal zeigte er sich zudem überrascht über die in den USA vorherrschende Desinformation.
In einem Interview mit dem Journalisten Tucker Carlson bezeichnete US-Finanzminister Scott Bessent den ukrainischen Präsidenten als zweitklassigen Schauspieler. Der "Varietékünstler" habe den USA das Geschäft mit Bodenschätzen vermasselt.
Der ukrainische Regierungschef Wladimir Selenskij soll versucht haben, herauszufinden, wer die Details des Entwurfs des Rohstoff-Abkommens veröffentlicht hat. Wie die Financial Times berichtet, soll er dazu mehrere Beamte einem Lügendetektor-Test unterzogen haben.
In Wien steigen die Kosten für die Betreuung psychisch auffälliger, unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge auf bis zu 18.000 Euro pro Monat. Diese hohen Ausgaben sind deutlich höher als in anderen Bundesländern, wo die Kosten nur bei rund 130 Euro pro Tag liegen.
Die Chefin des russischen Auslandssenders RT, Margarita Simonjan, wird heute 45. Als bekannte Person des öffentlichen Lebens bekommt die Medienmanagerin zahlreiche Glückwünsche aus Politik und Gesellschaft. Die Geburtstagfeier wird von der schweren Krankheit ihres Ehemannes überschattet.
Die EU prüft ihre Antwort auf die Zölle von US-Präsident Donald Trump. Eine erste Reihe von gezielten Gegenmaßnahmen in vielfacher Milliardenhöhe wird bereits erwogen. Doch die EU-Staaten sind sich nicht einig über eine gemeinsame Linie, manche fürchten einen globalen Handelskrieg.
Teheran richtet Drohungen an seine Nachbarstaaten für den Fall ihrer Unterstützung Washingtons bei möglichen US-Luftangriffen auf Ziele in Iran. Teheran hat Trumps Vorschlag zu direkten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm abgelehnt.
Der Bierbrauer-Verband "Brewers of Europe" warnte vor Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf Biereinfuhren aus der EU in die USA. Dadurch könnten die Unternehmen zur Schließung gezwungen werden und hundertausend Menschen arbeitslos werden.
Die Gründung einer neuen US-Kommandostruktur in Japan verdeutlicht die gegensätzlichen Strategien der USA in Europa und im Pazifik und zeigt, wo Washingtons wirkliche Prioritäten liegen. Ein wichtiger potenzieller Kriegsschauplatz wird im Fernen Osten vorbereitet.
Friedrich Merz verfolgt Pläne, eine enge Zusammenarbeit zwischen Behörden und staatlich finanzierten NGOs zu etablieren, um kritische Medien zu überwachen und politische Gegner zu neutralisieren. Dies geht aus einem Bericht der Weltwoche hervor.
Die Gemeinde Weitefeld im Landkreis Altenkirchen wurde nach der Entdeckung von drei Toten in einem Wohnhaus von der Polizei abgeriegelt. Es handele sich nach Polizeiangaben um ein Tötungsdelikt. Der mutmaßlich verantwortliche Täter sei auf der Flucht.
Die EU-Kommission hat eingeräumt, dass mit Geldern aus dem LIFE-Programm auch politisch motivierte Kampagnen gegen Kritiker der Klimapolitik finanziert wurden. Nur ein Drittel der NGOs, die diese Mittel erhielten, legte offen, wie die Gelder verwendet wurden.
Zehntausende US-Amerikaner gingen am Samstag auf die Straße, um gegen die Politik von Donald Trump zu demonstrieren. Immerhin ein kleiner Aufstand der amerikanischen Linken, die sich seit Trumps Wahlsieg im vergangenen November kaum noch zu Wort gemeldet hatte.
Am 4. April 1949 wurde inmitten des vom Westen ausgerufenen Kalten Krieges ein Ungeheuer geboren – das Nordatlantische Militärbündnis, die NATO. 76 Jahre aggressiver Kriege überall auf der Welt lassen keinen Zweifel: Solange sie existiert, hat die Welt keine Chance auf Frieden.
Der "Basistarif" von 10 %, der von US-Importeuren zu zahlen ist, trat heute in US-Häfen, -Flughäfen und -Zolllagern in Kraft und markierte den Beginn der vollständigen Abkehr Trumps von dem seit dem Zweiten Weltkrieg geltenden System gegenseitig vereinbarter Zölle.
Interpol hat einen Plan von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und anderen Lobbyisten zunichtegemacht, den Präsidenten der bosnischen Serbenrepublik Milorad Dodik zu entmachten. Nach reiflicher Überlegung lehnte die internationale Polizeibehörde einen Durchsuchungs- und Haftbefehl gegen Dodik, der russische Unterstützung gesucht und erhalten hatte, aber ab.
Die EU-Kommission will Bürger für Krisensituationen wappnen und fordert ein Notfall-Kit für 72 Stunden. Doch Kritiker vermuten dahinter mehr als bloße Vorsorge: Dient die Maßnahme der Sicherheit – oder der Verbreitung von Angst?
Nach Angaben des renommierten Wirtschaftsmagazins "Forbes" gibt es weltweit etwa 3.000 Milliardäre, die in rund 800 verschiedenen Orten leben. Mit 123 Milliardären scheint New York der beliebteste Wohnort der reichsten Menschen auf der Welt zu sein. Moskau belegt den zweiten Platz.
Die Schweiz steht vor hohen US-Zöllen von 31 Prozent. Der Bundesrat hofft, durch Zugeständnisse wie Investitionsgarantien in die USA eine Lösung zu finden, ähnlich wie beim Abkommen mit Indien. Alternativ könnten Agrar- und Medizintechnikregulierungen gelockert werden.
Die Erhebung von Außenzöllen ist in den USA eigentlich Zuständigkeit des Bundes. Der demokratische Gouverneur von Kalifornien will diese nun umgehen und eigene Handelsabkommen schließen. Am Freitag wandte er sich per Videobotschaft auch an internationale Handelspartner.
Die Ukraine erhält immense Finanzhilfen aus dem Westen, doch Korruptionsskandale und fehlende Kontrolle werfen Fragen auf. Ein Großteil der Mittel verschwindet in undurchsichtigen Strukturen. Offshore-Firmen wie Lervoss International Ltd. und Schweizer Banken stehen im Fokus, während die Geberstaaten ihre Strategie hinterfragen.
Schon Trumps Vorgänger Barack Obama verkündete den "Pivot to Asia". Das mediale Getöse um die neuen US-Strafzölle verdeckt die Aufrüstung Washingtons – und der NATO! – gegen Peking. Während unter Trump der Krieg gegen Russland in der Ukraine weitergeht, steigt die Gefahr eines neuen US-Stellvertreterkrieges gegen China.
Die USA haben den größten Zollkrieg der modernen Geschichte begonnen, wie sie versprochen haben. Auf bis zu 180 Länder werden Zölle von zehn bis 50 Prozent erhoben. Laut dem Weißen Haus sollen auf diese Weise ein "fairer" Handel erreicht und US-Arbeitnehmer geschützt werden.
Russische Turner haben sich entschieden, geschlossen auf die Teilnahme an internationalen Wettbewerben des internationalen FIG-Verbandes zu verzichten. Der Verband hatte im Juli 2023 beschlossen, russischen Athleten die Teilnahme nur unter Verzicht auf nationale Symbolik zu gestatten.
Der tägliche Wahnsinn: Klimaminister Habeck startet rassistisch-islamistischen Chatbot – am 1. April
"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte. Wir präsentieren hier in loser Folge eine kleine Auswahl aktueller Fälle.
Das Auswärtige Amt empfiehlt, russische Diplomaten zu den Feierlichkeiten anlässlich des Kriegsendes vor die Tür zu setzen. Es ist der finale Paukenschlag Annalena Baerbocks, mit dem sie ihre katastrophale Amtszeit als Außenministerin beendet. Wie die deutsche Wehrmacht hinterlässt sie verbrannte Erde.
"Das bringt Friedensbewegung zum Erwachen" – Christen in der AfD über Militarisierung der Amtskirche
Wofür AfD-nahe Christen stehen und was sie entschieden ablehnen – darüber sprach RT mit dem AfD-Politiker und Vize-Vorsitzenden des Vereins "Christen in der AfD", Dr. Michael Adam, in einem ausführlichen Interview.
Übereifrige Ausweisungen und eine Evakuierung von Deutschen, die beinahe heimlich stattfand – dafür kann es eigentlich nur einen Grund geben, der irgendwie mit Israel zu tun hat. Weil dann deutsche Absurditäten ein völlig neues Niveau erreichen.
Pierin Vincenz zieht sein Revisionsgesuch vor dem Bundesgericht zurück und akzeptiert damit das erstinstanzliche Urteil. Der Fall bleibt jedoch offen und wird nun vor dem Obergericht des Kantons Zürich weiterverhandelt. Zuvor hatte dieses das Verfahren wegen mangelhafter Anklageschrift an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen.
Zahlreiche Einwanderer sitzen in den USA wie auf glühenden Kohlen. Im Zuge der drakonischen Antimigrationspolitik von US-Präsident Donald Trump sind schon hunderte Lateinamerikaner abgeschoben worden. Eine irrtümlich verschickte E-Mail verblüffte nun Flüchtlinge aus der Ukraine.
Spezialeinheiten übernehmen bei bewaffneten Konflikten besonders schwierige Aufträge und müssen daher besonders hochwertig ausgebildet und ausgestattet werden. Angesichts der Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel will die Führung in Pjöngjang solche Einheiten stärken.
Das Auswärtige Amt will laut einer Handreichung bei den Gedenkveranstaltungen rund um den 80. Jahrestag der Befreiung von Nazi-Deutschland keine russischen Vertreter sehen. Russlands Außenministerium zeigte sich darüber empört und sieht dahinter eine Wiederbelebung von Nazi-Praktiken.
Keiner der heutigen Gründe der schleichenden Militarisierung Deutschlands kann damit verglichen werden, was in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschah. Aber auch "kleine" Manifestationen deutscher militärischer Aktivitäten können zu echten Problemen führen.
Am 4. April 2025 erzielte der Russe Alexander Owetschkin sein 894. Tor und zog damit mit Wayne Gretzkys NHL-Rekord gleich. Dieser historische Moment fand im Spiel gegen die Chicago Blackhawks statt, bei dem Gretzky persönlich anwesend war.
Der Sänger und Songpoet Tino Eisbrenner nahm vor kurzem den russischen Nationaldichter Puschkin in sein Programm auf. In den Zeiten, in denen Puschkin-Denkmäler in den von Deutschland hofierten Ländern niedergerissen werden, lässt der Künstler Puschkin einfach für sich sprechen und wird dafür … denunziert.
Filmen, bis die Bombe einschlägt – und das auch noch aufnehmen. Russlands Kriegsberichterstatter sind Artillerie, Drohnenangriffen und gezielten Angriffen ausgesetzt – und kehren dennoch immer wieder an die Front zurück. Im Gespräch mit RT erklären sie, weshalb.
In der aktuellen Insa-Umfrage erreicht die AfD mit 24 Prozent denselben Wert wie die CDU/CSU, die sechs Prozentpunkte verloren hat. Auch der ARD-Deutschlandtrend bestätigt den Abwärtstrend der Union.
Die Verhaftung der regionalen Regierungschefin Evghenia Guțul zeigt die zunehmenden Spannungen zwischen der Republik Moldawien und des autonomen Gebiets Gagausien.
Die Kriminalität in Deutschland ist im letzten Jahr etwas gesunken. Aber gerade die Art Kriminalität, die öffentlich am deutlichsten wahrgenommen wird, die Gewaltkriminalität, ist gestiegen. Und das hat belegbare Gründe, über die man nicht gern redet.
Trägersysteme und Atomwaffen der USA sind in die Jahre gekommen. Washington will sein Kernwaffenarsenal unter enormem Aufwand modernisieren. Im Zuge dieses Prozesses dürften der zivile und militärische Nuklearsektor in den USA bald nicht mehr voneinander zu unterscheiden sein.
Macron warnte davor, dass hohe US-Strafzölle auf Waren aus asiatischen Ländern dazu führen könnten, dass diese ihre zusätzlichen Kapazitäten nach Europa verlagern, was "massive Folgen" für die Industrie des Kontinents haben könnte.
Russland wird der Allianz der Sahelstaaten, einem Zusammenschluss von Burkina Faso, Mali und Niger, Waffen und Ausbildung zur Verfügung stellen. Drei Länder haben 2023 einen Verteidigungspakt unterzeichnet und sind im Januar dieses Jahres aus dem regionalen Block ECOWAS ausgetreten.
Wenn es nach dem Willen des deutschen Außenministeriums geht, werden die diesjährigen Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag der Niederlage Nazideutschlands einen völlig falschen Eindruck der Geschichte wecken. Russen und Weißrussen sind nämlich nicht erwünscht.
Aus der EU werden die Bestrebungen von Donald Trump, Kanada zum 51. Bundesstaat zu machen, misstrauisch beäugt. Über viele Jahre hin wurde Kanada aus Europa als "das bessere Amerika" gesehen. Gabriel steht mit seiner Idee vermutlich nicht alleine.
Deutschland verklärt sich selbst, durch Zensur fehlt der Blick von außen, durch Repression wird Kritik mundtot gemacht. So entgeht der deutschen Gesellschaft, dass die aktuelle Politikergeneration das Projekt, das sie 1945 aufgeben musste, wieder aufgenommen hat: Herrschaft über Europa.
Die von den USA verhängten Strafzölle auf Schweizer Exporte stoßen auf Kritik. Christoph Blocher hält die Entscheidung für absurd und die Berechnungen für falsch. Er sieht jedoch keinen politischen Angriff auf die Schweiz. Die Reaktion des Bundesrats bewertet er als richtig, da sie Verhandlungen offen hält.
Die Berater des Präsidenten sollen angeblich darauf bestanden haben, dass jedes weitere Engagement eine volle Waffenruhe im Ukraine-Konflikt zur Bedingung haben müsse. Die bestehende partielle Waffenruhe wurde aber nach russischen Angaben schon mehrfach von der Ukraine gebrochen.
Dass ukrainische Geheimdienste russische Staatsbürger zum Begehen von Terror- und Sabotageanschlägen anwerben, kommt dann und wann vor. Doch dieser Fall ist ein besonderer: Der Angeworbene hat einen Selbstmordanschlag mittels Sprengstoffgürtel begehen sollen.
Ab dem 1. April 2025 dürfen Schweizer Behörden Mobiltelefone von Flüchtlingen auswerten, wenn deren Identität nicht anders feststellbar ist. Die Maßnahme soll Klarheit über Herkunft und Fluchtwege schaffen, stößt jedoch auf Kritik von Datenschützern und Menschenrechtsorganisationen.
Als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle hat der französische Präsident zu einem Investitionsstopp aufgerufen. Die Börsen brechen auch heute weiter ein – mit einer Ausnahme: die russische Börse notierte zeitweise kräftig im Plus.
China schlägt zurück: Auf alle US-Waren wird nun ebenfalls ein Zoll von 34 Prozent fällig. Zuletzt hatte Donald Trump China Zollerleichterungen in Aussicht gestellt, sollte Peking grünes Licht für den Verkauf des Kurzvideodienstes TikTok geben.
Handelszölle, die Lieblingswaffe der USA in der internationalen Arena, werden sich als ein Sprengstoffgürtel erweisen, falls Donald Trump sie gegen Einkäufer von Erdöl aus Russland einsetzt: Ob Trump seinen Kopf durchkriegt oder ihm die Stirn geboten wird – dem Welthandel droht Zusammenbruch.
Trump spielte die Affäre um einen Signal-Chat herunter – nun prüft das Pentagon das Verhalten des eigenen Chefs. Trump entlässt inzwischen NSA-Direktor Haugh.
Die linke Tageszeitung "junge Welt" hat sich der proisraelischen Staatsräson widersetzt: Auf ihrer Titelseite prangt ein Slogan, der in Deutschland eigentlich verboten ist. Wer ihn öffentlich ruft, muss damit rechnen, vor einem Gericht zu landen. Die Zeitung legt es nun darauf an.
Bei Ihrer Kritik an der EU nahmen Ungarns Außenminister Péter Szijjártó und der slowakische Nationalratsvizepräsident Peter Žiga kein Blatt vor den Mund. In ungewöhnlich scharfem Ton warfen Sie den nichtgewählten Machthabern in Brüssel Inkompetenz auf der ganzen Linie vor.
Werden die USA im Interesse Israels Iran angreifen? Die Anzeichen dafür nehmen in den letzten Tagen und Wochen zu. Der RIA-Kolumnist Pjotr Akopow ist sich jedoch sicher, dass Trump den Befehl zum Schlag gegen den Iran nicht erteilen wird.
Elton Johns AIDS-Stiftung darf in Russland nicht mehr tätig sein. Die Behörden sehen sie als Gefahr für traditionelle Werte und beschuldigen sie, an einer Kampagne zur Diskreditierung Russlands beteiligt zu sein.
Zwei Männer, die in Deutschland die Ehe geschlossen haben, wollten diese in Polen registrieren lassen. Das wurde zunächst verweigert, weil es in Polen keine gleichgeschlechtliche Ehe gibt. Ein Gutachten des EuGH kommt nun zu dem Schluss, dass Polen die Ehe behördlich eintragen muss.
Der IStGH hat auf den Besuch von Benjamin Netanjahu in Ungarn reagiert, und Ungarn reagiert auf den IStGH. Der israelische Ministerpräsident besuchte Budapest trotz des Haftbefehls, den der Gerichtshof in Den Haag gegen ihn erlassen hatte.
Deutschland und Österreich haben am Donnerstag Sanktionen gegen den Präsidenten der Republika Srpska Milorad Dodik verkündet. Begründet wird die neue Runde antiserbischer Maßnahmen damit, dass Dodik die Verfassung von Bosnien und Herzegowina missachtet hätte.
© 2025 Карстен Петрович Рихтер (Судья)
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